Covid-19 Pandemie – Infos und Unterstützung für die Arbeitswelt

Übersicht


Diese Webseite zum Thema „Corona | Covid-19“ wird laufend aktualisiert und erweitert. Wir haben auch eine zweite Seite mit Informationen und Unterstützungsangeboten für Krankenhäuser veröffentlicht.


Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

16.4.2020: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Was bedeutet das für Unternehmen?

  • Abstandsregeln (1,5 m) müssen im Betrieb durchgängig eingehalten werden. Das bedeutet u.U. umständlicher Prozesse, längere Wege, eine geringere Anlagenbesetzung etc. .
  • Möglicherweise ist hierzu auch eine Ausweitung der Betriebszeiten unvermeidbar, wenn dabei eine bestimmte Produktionsmenge erreicht werden soll. Auch in Büros und im Dienstleistungsbereich müssen Arbeitszeiten ggf. erweitert werden, um eine zu hohe Personendichte zu vermeiden.
    • Als Spezialisten für Arbeitszeitmanagement unterstützen wir Sie gerne bei der Planung und Organisation von Arbeitszeiten.
  • Home Office hat – wo immer Sie möglich ist – weiterhin Vorrang. Dies wird auch auf absehbare Zeit so bleiben. Es lohnt sich also, in eine gute Praxis für das Home Office zu investieren: mit Ideen, Schulungen für Mitarbeiter*innen und Führungskräfte, Beratung und Technik.
  • Es müssen neue Hygienestandards realisiert werden – und es braucht „Kümmerer“ für deren durchgehende und dauerhafte Einhaltung. Gesundheits- und Hygieneexperten werden jetzt in allen Betrieben benötigt. Auch hier kann externe Unterstützung helfen, das benötigte Know How in den Betrieb zu holen. Siehe hierzu auch die Empfehlungen der BAUA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin).
  • Fehlzeitenmanagement neu gedacht: Wer sich krank fühlt, Schnupfen oder Heiserkeit hat, soll DAHEIM BLEIBEN – damit die Belegschaft gesund bleibt. Ist das nun eine Einladung, möglichst oft zu fehlen? Das wird von der Führungspraxis und der Betriebskultur abhängen.

Die neuen Regelungen werden sich zwar zunächst negativ auf die Produktivität auswirken – aber sie sind zugleich die Voraussetzung dafür, überhaupt wieder produktiv werden und bleiben zu können. Wie es aussieht, wenn man nicht extrem umsichtig handelt, kann man gerade in den USA beobachten. Es lohnt sich also in jeder Hinsicht, die Regelungen aktiv aufzugreifen und umzusetzen.

Zeit-Abonnenten finden hier eine wissenschaftlich orientierte Bewertung der Maßnahmen, die im Hinblick auf eine schrittweise Öffnung des Shutdowns getroffen werden.

Was nicht in den Arbeitsschutzstandards steht: Flexibilität wird in jeder Hinsicht wichtig werden. Für die Betriebe, die nun mit unsicheren Lieferketten und schwankenden Absätzen rechnen müssen. Aber auch für die Beschäftigten, deren Partner*innen und Familien ja ebenfalls mit Einschränkungen und Flexibilitätsanforderungen umgehen müssen. Dafür gibt es keine einfachen Rezepte. Gute Führung und der Dialog mit den Mitarbeitenden sind jetzt gefragt.

Wenn Sie mit Ihren Führungskräfte die neue Situation gestalten wollen, gute Kommunikation etablieren und kreative Lösungen finden möchten, bieten wir Ihnen gerne unseren Workshop „Produktiv und motiviert arbeiten in Pandemiezeiten“ an.


Flexible Arbeitszeiten in der Krise

Webinar der DGFP: Anton Mooseder mit Empfehlungen zu Schichtmodellen bei der stufenweisen Lockerung des Shutdowns

Nächster Termin: 27.4.2020, 11.00 Uhr

Webinar der DGFP Deutsche Gesellschaft für Personalführung in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskanzlei Bird & Bird LLP: „Und danach? Erste Gedanken zum Wiederhochfahren: Arbeitsschichtmodelle – Arbeitssicherheit – Arbeitsrecht“

In dem ca. einstündigem DGFP // Netzwerktreffen.digital werden drei Aspekte behandelt:

  • „Das richtige Schichtmodell während der stufenweisen Lockerung des Shutdowns“ mit dem Experten Anton Mooseder von Müller & Mooseder Arbeitszeitberatung.
  • „Betriebsärztliche Regeln und Hinweise für Betriebe und Unternehmen bei der Rückkehr in den Betrieb“ mit dem Experten Dipl.-Biol. Gerd Schneider von der Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)
  • „Arbeitsrechtliche Fragen bei der stufenweisen Zurückführung zum Normalbetrieb“ mit den Experten Dr. Martin Nebeling und Thomas Hey von der Wirtschaftskanzlei Bird & Bird

Der „Shutdown“ am 16.3.20

Zur Eindämmung des Coronavirus (bzw. Covid-19) wurden eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die in den betrieblichen Ablauf eingreifen. Vom 16. März 2020 an blieben die Schulen für mehrere Wochen geschlossen. Erst Ende April wird eine schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts erfolgen.

  1. Unternehmen, bei denen Lieferkette und Nachfrage derzeit (noch) erhalten ist, stehen damit vor der Situation, dass sie zwar produzieren könnten, Ihnen nun aber die Mitarbeiter*innen fehlen, weil diese keine Betreuungsmöglichkeiten mehr für ihre Kinder haben.
  2. Eine zunehmende Anzahl an Mitarbeiter*innen wird demnächst auch an Covid-19 erkranken und/oder in häuslicher Quarantäne stehen. Unternehmen müssen sicherstellen, dass Mitarbeitergruppen, die Kontakt zu einer/m Infizierten gehabt haben könnten, häusliche Quarantäne aufsuchen. Dies wird in vielen Betrieben mindestens zur Schließung von Bereichen oder Abteilungen führen.
  3. Eine zweite Gruppe von Betrieben, ist aufgrund von Unterbrechungen der Lieferkette, aber auch aufgrund von Nachfrageeinbrüchen, nicht mehr in der Lage, den Arbeitsprozess für ihre Mitarbeiter aufrechterhalten.

Wir haben eine Reihe von Maßnahmen zusammengestellt, aus denen jeder Betrieb die auswählen kann, die für die jeweils spezifische Situation passen.

Mit folgenden Maßnahmen kann im Betrieb auf die Schulschließung und die damit verbundenen Vereinbarkeitsprobleme für Väter und Mütter reagiert werden.


Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz je nach Regierungsbezirk und Bundesland:

Bitte prüfen Sie regelmäßig die Seiten der zuständigen Regierungsbehörde. Aktuell werden angesichts von Corona | Covid-19, Teile des Arbeitszeigesetztes per Verfügung gelockert, wie z. B. hier in Niederbayern (und parallel der Oberpfalz, Oberbayern):

Das heißt konkret:

Wenn ihr Betrieb zu den aufgezählten Betrieben ( „…zur Produktion von existentiellen Gütern und für Dienstleistungen zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge, die im Zusammenhang mit den Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus anfallen…“) zählt, dürfen vorübergehend:

  • Arbeitnehmer täglich über acht beziehungsweise zehn Stunden hinaus und an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden.
  • Ruhepausen dürfen verkürzt werden, und zwar auf mindestens 15 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und auf mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt. Soweit erforderlich, darf die Gesamtdauer der Ruhepausen auf Kurzpausen von angemessener Dauer aufgeteilt werden.
  • Die Ruhezeit darf um bis zu zwei Stunden verkürzt werden.

Nicht geändert wurde in diesem Zusammenhang die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden (in 6 Monaten oder 24 Wochen), die Mitbestimmung des Betriebsrats und der Gesundheitsschutz der Mitarbeiter.


Maßnahmen zur Abfederung fehlender Kinderbetreuung

Rechtliche Grundlagen: Aussagen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

„Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (z. B. Betreuung durch anderen Elternteil). Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB). D. h. in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei; es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen.

Zu beachten ist jedoch, dass bei einem Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers aus persönlichen Verhinderungsgründen nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher Entgeltanspruch kann sich aus § 616 BGB für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben. Zudem kann der Anspruch aus § 616 BGB durch arbeits- oder tarifvertragliche Vereinbarungen eingeschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen sein. Nimmt der Arbeitnehmer Urlaub, erhält er Urlaubsentgelt.

In dieser Situation dürfte es hilfreich sein, zunächst das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales appelliert an alle Arbeitgeber, zusammen mit den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern pragmatische Lösungen (z. B. Homeoffice, kreative Arbeitszeitmodelle, Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten, etc.) zu vereinbaren , welche den Belangen der Familien und der Arbeitsfähigkeit der Betriebe und Einrichtungen Rechnung tragen.

Quelle: Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales am 14.3.2020


Vorübergehende Auflösung von Kernarbeitszeiten

Vorübergehende Auflösung von Kernarbeitszeiten, um es Eltern zu ermöglichen abwechselnd zu arbeiten. Wenn zum Beispiel die Kernarbeitszeiten auf eine Zeitspanne von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr ausgedehnt werden, können beide Elternteile Arbeitszeit in dem ihnen möglichen Umfang einbringen. Mit Wegezeiten käme man auf eine Arbeitszeit von etwa 6,5 bis 7 Stunden pro Elternteil.

Da bislang keine Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz zugelassen werden, müssen dessen Regelungen weiterhin befolgt werden, weshalb die 11 Stunden Ruhezeit weiterhin einzuhalten sind (Ausnahmeregelung gelten in Einrichtungen des Gesundheitswesens, hier kann die Ruhezeit auf 10 Stunden verkürzt werden).


Erweiterung der Arbeitszeitkonten nach oben oder unten

Da es ggf. für manche Eltern nicht möglich sein wird, alle vereinbarten Wochenarbeitsstunden einzubringen, sollten die Arbeitszeitkonten erweitert werden. So können in den nächsten Wochen Minusstunden aufgebaut werden, die bei normaler Betreuungssituation über einen längeren Zeitraum wieder abgebaut werden. Außerdem ist es möglich, bei Arbeitsverdichtung (kranke Kollegen/innen), Auftragsspitzen in einzelnen Branchen), den anwesenden Mitarbeitern die Gelegenheit zu geben, Stunden aufzubauen um diese später wieder abfallen zu können. Bei dieser Maßnahme sollte sehr auf die „sinnvolle“ Entwicklung der Salden geachtet werden. Bei starken Ausreißern sollte das Gespräch mit den Mitarbeitern gesucht werden, um zu prüfen ob diese Lösung mittelfristig sinnvoll ist.


Mobiles Arbeiten

Viele Mitarbeiter sind schon mit Notebooks oder mobilen Geräten ausgestattet, mit denen es möglich ist Arbeit von überall zu erledigen. Durch die Kombination von mobile Work und aufgelösten Kernarbeitszeiten, werden zum einen Zeiten für den Arbeitsweg gespart, zum anderen kann bei älteren Kindern Betreuung und Arbeit zum Teil kombiniert werden.

Außerdem verringert sich das Risiko für die Ansteckung für alle Mitarbeiter immens. Nutzen Sie hier konsequent Videokonferenzen und Telefonate für die Kommunikation mit Kollegen und Teams.


Urlaub

Falls die Betreuungssituation nicht zulässt, dass ein*e Mitarbeiter*in arbeitet, kann man den Mitarbeitern anbieten Urlaub vorzuziehen. Hier sollte darauf geachtet werden, dass die Fairness im Team erhalten bleibt. Alternativ kann den Mitarbeitern angeboten werden, unbezahlten Urlaub zu nehmen. Ggf. kann sich der Arbeitgeber mit ein bis zwei Sonderurlaubstagen daran beteiligen.


Vorübergehende Teilzeit

Wenn es die Betriebsituation zulässt und die Mitarbeiter*innen dem zustimmen, kann man einen Teil der Belegschaft in Teilzeit beschäftigen und dadurch bestimmte Schichten ausdünnen oder ausfallen lassen.

Gerade in Zeiten, die von allen Beteiligten schnelle und tiefgreifende Verhaltensänderungen erfordern und in denen sehr viel Unsicherheit herrscht, ist die Qualität der Führung entscheidend. Jetzt zeigt sich für die Mitarbeitenden, ob sie sich auf Ihre Führungskräfte verlassen können – und umgekehrt.

Einige Leitfragen für Führungskräfte könnten sein:

  • Was brauchen die Mitarbeiter*innen jetzt, damit sie bestmöglich arbeiten können?
  • Was kann ich als Führungskraft dazu beitragen?
  • Wie kann ich Mitarbeiter*innen unterstützen, Ressourcen zu erkennen und zu nutzen?

Außerdem sollten Maßnahmen nach Möglichkeit im Team abgestimmt werden. Damit lässt sich das Auftreten von Gefühlen von Kontrollverlust oder Ungerechtigkeit verringern.


Schichtarbeit: Schichttausch zur Anpassung der Schichtzeiten an die Betreuungssituation:

Für manche Eltern kann es passend sein, für die nächsten Wochen vermehrt Nacht- oder Spätschichten zu übernehmen, da man sich so oft mit dem Partner in der Betreuung abwechseln kann. Hier sollte Mitarbeitern mit Kindern der Vorrang in der Planung eingeräumt werden. Ggf. kann der Arbeitgeber die verlorenen Schichtzulagen der Nicht-Eltern ausgleichen.

Bei Bedarf entwickeln wir für Sie Schichtmodelle bei Kurzarbeit, unter Berücksichtigung der Verfügbarkeitseinschränkungen. Die Kommunikation erfolgt via Telefon / E-Mail oder Videoschaltung. Wir erfassen schnell und pragmatisch die konkreten Rahmenbedingungen Ihres Betriebes.

Mit einer einfachen Matrix werden folgende Fragen beantwortet:

  • In welchen Unternehmensbereichen / Betriebsteilen kann gearbeitet werden, in welchen nicht? Wie viele Betriebsstunden im Vergleich zum Normalbetrieb?
  • In einer anonymisierten Liste der Mitarbeiter*innen: Welche Mitarbeiter*innen fehlen aufgrund a) Erkrankung b) Quarantäne c) Betreuungsengpässen.

Wir entwickeln dann in kürzester Zeit mögliche Schichtmodelle und Regelungen und stimmen diese mit Ihnen per Videokonferenz ab.

Bitte nehmen Sie bei Bedarf jederzeit gerne Kontakt mit uns auf.


Wenn Sie Unterstützung benötigen oder Fragen haben, können Sie sich direkt an uns wenden
(Telefon 08131 / 320 68 72, E-Mail, Kontaktformular).


Anleitung für Videokonferenzen – so geht es einfach

Viele Unternehmen haben schon Videokonferenzen etabliert – viele andere aber noch nicht. Wir möchten Ihnen in der gegenwärtigen Situation „trial und error“ ersparen und stellen daher Anleitungen für die gängigsten und vor allem einfachsten Systeme online. Diese Anleitungen können Sie u.a. verwenden, um Mitarbeiter*innen, die noch nicht gewohnt sind, mit Videokonferenzen zu arbeiten, schnell dazu in die Lage zu versetzen.

Selbstverständlich können Sie diese Methoden gerne nutzen, um auch mit uns Videokonferenzen durchzuführen.


Videokonferenz mit Microsoft Teams

Vorteile:

  • Geht sehr einfach, wenn der Einladende Mícrosoft Outlook und Mícrosoft Teams auf dem Rechner hat und der Eingeladene den Internet-Browser Microsoft Edge nutzt.

Nachteile:

  • Funktioniert NUR, wenn der Eingeladene einen Windows-Rechner mit Microsoft Edge hat.
  • Wenn einer der Teilnehmenden Apple-Nutzer ist, wird es kompliziert (besser Zoom nutzen, s.u.)

Videokonferenz mit Microsoft Teams:
Anleitung für die EINGELADENEN Teilnehmer*innen

Videokonferenz mit Microsoft Teams: Anleitung für Organisatoren

Anleitung für das Einladen von Teilnehmern zu einer Videokonferenz mit Microsoft Teams:

Videokonferenzen mit ZOOM

Videokonferenz mit ZOOM:
Anleitung für die EINGELADENEN Teilnehmer*innen

Videokonferenz mit ZOOM: Anleitung für Organisatoren

Anleitung für das Einladen von Teilnehmern zu einer Videokonferenz mit ZOOM:

Videokonferenzen mit WebEx

Die Anleitung für Videokonferenzen mit WebEx wird in Kürze zur Verfügung gestellt.


Maßnahmen zur Vorbeugung einer Abteilungsschließung / Quarantäne

  • Da es wahrscheinlich ist, dass sich in den nächsten Wochen noch mehr Menschen mit dem Virus infizieren, sollte vorab schon geklärt werden, welche Menschen im Falle eines Ausbruchs zusätzlich in Quarantäne müssen, da sie im Betrieb mit dem/der infizierten in Kontakt waren.
  • Wenn es betrieblich möglich ist, können Abteilungen oder Schichtgruppen so voneinander getrennt werden, dass diese nicht direkt in Kontakt kommen.
    • Dazu kann es sinnvoll sein, ab sofort wichtige Abteilungen konsequent räumlich zu trennen. D.h. dass die Abteilung in 2 Gruppen getrennt wird, oder Spezialisten getrennt voneinander sitzen (z.B. auch im abwechselnden Mobile Work)
    • Die Schichtübergabe so zu organisieren, dass kein oder nur bei bestimmten Personen ein direkter Kontakt zustande kommt.
    • Vermeiden Sie Meetings die abteilungsübergreifend sind, oder verlagern sie diese auf Video-/Telefonkonferenzen 

Habe ich mich infiziert? Die CovApp ermöglicht eine Selbsteinschätzung

Eine Analyse der Symptome bei 80.000 Covid-19 Patienten zeigte folgende Häufigkeiten:

  • 88 Prozent hatten Fieber
  • 68 Prozent hatten einen trockenen Husten
  • 38 Prozent klagten über Müdigkeit
  • 33 Prozent waren verschleimt
  • 19 Prozent klagten über Kurzatmigkeit
  • 15 Prozent hatten Gelenk- oder Muskelschmerzen
  • 14 Prozent hatten Halsschmerzen
  • 14 Prozent hatten Kopfschmerzen
  • 11 Prozent hatten Schüttelfrost
  • 5 Prozent litten an Übelkeit oder Erbrechen
  • 5 Prozent hatten eine verstopfte Nase
  • 4 Prozent hatten Durchfall
  • Weniger als ein Prozent hustete Blut

Quelle: HealthRise

Seit dem 19.3. steht die CovApp der Charité zur Verfügung. Damit können besorgte Bürger*innen selbst eine erste Einschätzung vornehmen, ob sie sich mit SARS-CoV-2 infiziert haben. Die App generiert einen Barcode, der in Kliniken oder Praxen ausgelesen kann. Wenn eine*r Ihrer Mitarbeiter*innen nicht sicher ist, ob Sie sich infiziert haben könnte (und demnach zwingend zuhause bleiben muss), kann die CovApp eine Orientierung geben.

CovApp der Charité

Maßnahmen für Betriebe mit Produktionsausfall / Ausfall von Dienstleistungen

Für Betriebe, die die Beschäftigung ihrer Mitarbeiter*innen z. B. wegen Covid-19 nicht mehr aufrecht erhalten können, besteht die Möglichkeit eines vereinfachten Bezugs von Kurzarbeitergeld. Hier der Link zu den Informationen des Ministeriums für Arbeit und Soziales rund um das Thema Kurzarbeit in der Corona-Krise.

Kurzarbeitergeld kann für eine Dauer von bis zu zwölf Monaten bewilligt werden. Kurzarbeitergeld wird in derselben Höhe wie Arbeitslosengeld bezahlt und beträgt 67 bzw. 60 Prozent der Differenz zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt, das ohne Arbeitsausfall gezahlt worden wäre, und dem pauschaliertem Nettoentgelt aus dem tatsächlich erhaltenen Arbeitsentgelt.

„Das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld sieht folgende Maßnahmen vor:

  • Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.  
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.“

Quelle: Webseite der Bundesregierung, am 14.3.2020

Wichtig: Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie | Covid-19 Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Weitere Informationen:


Entgeltfortzahlung bei Quarantänemaßnahmen

Für den Fall, dass Behörden Beschäftigungsverbote erteilen und z.B. bei Ansteckungsverdacht (z.B. mit Corona | Covid-19) die Quarantäne einzelner Arbeitnehmer anordnen, stellt dies grundsätzlich einen vorübergehenden und persönlichen Verhinderungsgrund dar, der nach § 616 BGB den Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung verpflichtet (BGH, Urteil vom 30. November 1978 – III ZR 43/77).

„Ist der Arbeitnehmer selbst als Betroffener Adressat einer behördlichen Maßnahme, wie z.B. Tätigkeitsverbot oder Quarantäne, kann er zum einen einen Entgeltanspruch gegen seinen Arbeitgeber haben. Aus Sicht des BGH kann in einem solchen Fall ein vorübergehender, in der Person des Arbeitnehmers liegender Verhinderungsgrund bestehen, der den Arbeitgeber trotz Wegfalls der Pflicht zur Arbeitsleistung zur Entgeltfortzahlung verpflichtet (§ 616 BGB). Die Dauer der Entgeltfortzahlung hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 1978, III ZR 43/77 – nach dieser Entscheidung für höchstens 6 Wochen).
In Fällen, in denen § 616 BGB durch Einzel- oder Tarifvertrag eingeschränkt oder ausgeschlossen ist oder aus anderen Gründen nicht greift, besteht in vielen Konstellationen ein öffentlich-rechtlicher Entschädigungsanspruch. Personen, die als Ansteckungsverdächtige auf Anordnung des zuständigen Gesundheitsamts isoliert werden und deshalb einen Verdienstausfall erleiden, erhalten eine Entschädigung nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Vom Beginn der siebten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes gewährt. Arbeitnehmer erhalten von ihrem Arbeitgeber für die Dauer der Isolierung, längstens für sechs Wochen, eine Entschädigung in Höhe des Nettolohns. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag erstattet. Nach sechs Wochen zahlt der Staat in Höhe des Krankengeldes weiter. Erkrankte fallen nicht unter diese Entschädigungsregelung, weil diese bereits Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Krankengeld erhalten.“

Quelle: FAQ-Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 14.3.2020


Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Coronavirus / Covid 19 Pandemie

FAQ-Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Hierzu möchten wir auch auf einen Artikel unseres Kooperationspartners hinweisen: Antworten auf häufige juristische Fragen zum Thema Corona Virus / Covid-19

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Stand 21.4.2020: Die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nach telefonischer Arztkonsultation ist weiterhin möglich.

Home Office

(Wie) Kann die Erlaubnis zur Arbeit im Home Office wiederrufen werden? Home Office bedeutet auch eine Mitverantwortung des Arbeitgebers (im Unterschied zum mobilen Arbeiten ist hier die Arbeitsstättenverordnung relevant). Mobiles Arbeiten kann nur dann gegeben sein, wenn ein Büroarbeitsplatz vorhanden ist.

a) Es gibt eine zeitlich definierte Befristung – dann ist die Rücknahme eher unschwierig.

b) Sachliche Befristung – z.B. geknüpft an behördliche Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung. Hier kann eine Rücknahme der Home Office Erlaubnis schwierig sein, wenn nicht genau definiert ist, wann die Pandemie vorbei ist.

c) Beendigungsvereinbarung – setzt Dialog mit den Mitarbeiter*innen voraus.

Unabhängig davon sollte geprüft werden, inwieweit eine Ermöglichung von (phasenweiser) Arbeit im Home Office im Einvernehmen mit dem Arbeitnehmer im beiderseitigen Interesse geregelt werden kann.

Wichtig: Auch im Home Office gilt die Aufzeichnungspflicht für Arbeitszeiten (mindestens die Zeit > 8 Stunden). Die Form ist nicht vorgeschrieben, die Aufzeichnung muss plausibel und nachvollziehbar sein.

Betriebsrat digital

Derzeit wird ein Gesetzentwurf beraten (neuer Paragraf BetrVG §129), nach dem bis Ende des Jahres 2020 Betriebsratssitzungen auch per Telefon und Videokonferenzen durchgeführt werden können, sofern ein entsprechender Datenschutz gewährleistet werden kann.

Kündigungsschutz

Es wird derzeit eine Gesetzesvorlage diskutiert, nach der die Frist für Kündigungsschutzklagen von 3 auf 5 Wochen heraufgesetzt werden soll.


Links zur Einschätzung der Entwicklung der Covid-19 Pandemie

Stand 31.3.2020: Die aktuelle Entwicklung der Fallzahlen in Deutschland deutet auf eine Abnahme der Neuinfektionen hin. Jetzt geht es darum, diese Entwicklung nicht durch eine vorschnelle Beendigung der öffentlichen Restriktionen zu gefährden. Erst dann, wenn eine systematische Testung von Verdachtsfällen und die Rückverfolgung aller Kontakte voll etabliert ist, kann das bekannte Risiko der zweiten Epidemiewelle eingedämmt werden.

Stand 27. März 2020 ist der Anstieg der Fallzahlen jedoch sehr hoch. Dem Gesundheitssystem droht eine massive Überlastung, die in der gesamten Gesellschaft zu einer tiefen emotionalen Erschütterung führen könnte. Ärzte und Kliniken bereiten sich aktiv auf ein solches Szenario vor. Daher könnte es nach unserer Einschätzung noch mehrere Wochen dauern, bis es möglich ist, die gegenwärtigen Restriktionen zu lockern.

Information über die Entwicklung der Fallzahlen weltweit:

Fallzahlen in Deutschland:

Täglicher Lagebericht – Corona | Covid-19 – nach Bundesland und Landkreis:

Wie geht es weiter? Ausgewälte Veröffentlichungen & Informationen

Epidemiologie und Maßnahmen: The Hammer and the Dance

Die US-amerikanische Webseite Medium bietet hervorragende Analysen zur Corona-Pandemie und den zur Eindämmung erforderlichen Maßnahmen. Read: The Hammer and the Dance.

Im Moment erleben wir den Hammer. Nun geht es darum,

  • die Ansteckungsrate zu verringern und damit den Druck auf das Gesundheitssystem zur reduzieren,
  • echte Fälle zu identifizieren, indem wir systematisch testen und Kontaktpersonen nachverfolgen
  • Personal zu rekrutieren und die Kapazität des Gesundheitssystems auszubauen

Nach der ersten Welle haben wir die CHANCE auf einen milden weiteren Verlauf, wenn wir

  • die Ansteckungsrate R0 unter 1 bringen (d.h. jede*r Infizierte steckt weniger als einen weiteren Menschen an), indem wir sämtliche Verdachtsfälle testen, Infizierte und deren Kontaktpersonen systematisch und frühzeitig erfassen und in Quarantäne bringen (was in Südkorea als die wirksame Maßnahme zur Eindämmung angesehen wird)
  • dann die Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorsichtig lockern, was wiederum voraussetzt, dass
    • Maßnahmen zur Hygiene und zum sozialen (physischen) Abstand zuverlässig etabliert sind und größere Versammlungen weiterhin vermieden werden
  • bei Bedarf die Restriktionen sofort wieder anziehen

Wie geht es mit der Pandemie weiter und was ist nach Corona? Mögliche Szenarien

Die Szenario Management International AG hat 6 Szenarien entwickelt, wie sich die wirtschaftliche Entwicklung nach der Corona-Krise weiter gestaltet.

Davon ausgehend können wir folgende Fragen formulieren:

  • Wie schwer werden die gesundheitlichen Konsequenzen für die Bevölkerung sein? D.h. wie viele Menschen erkranken schwer, wie viele Menschen können nicht adäquat medizinisch versorgt werden, wie viele Menschen sterben?
  • Wie lange wird die Phase der akuten Belastung des Gesundheitssystems dauern? In wie vielen und welchen Regionen wird das Gesundheitssystem überlastet werden?
  • Wie lange und wie umfassend muss direkter Kontakt zwischen Menschen vermieden werden? Wie lange wird es (in den westlichen Ländern) dauern, bis es aufgrund schnelle Identifikation und tracing der Kontaktpersonen möglich wird, die Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens insgesamt wieder zu reduzieren?
  • Welche Rolle spielt die Kreativität der Menschen? Werden sich im Verlauf der Pandemie Innovationen und neue Formen der wirtschaftlichen Kooperation, aber auch neue Produkte und Dienstleistungen entwickeln, an die bislang niemand denkt?
 Modell für die Entwicklung von Szenarien zum Fortgang der Corona Krise
Modell für die Entwicklung von Szenarien zum Fortgang der Corona Krise

Es ist zwar unsere Hoffnung, dass durch die (aufgrund der Erfahrungen in Italien und in Spanien) nunmehr getroffenen Maßnahmen die gesundheitlichen Auswirkungen im weiteren Verlauf eher gering und kurzdauernd sein werden und die physische Kontaktvermeidung mäßig, wenn auch für längere Zeit. Dennoch wäre es naiv, anzunehmen, dass Länder wie Großbritannien oder die USA nicht mit schweren gesundheitlichen Folgen rechnen müssen. Doch auch für die übrigen Länder Europas kann es noch keine Entwarnung geben. Sorgen bereiten nicht zuletzt die vielfach desolaten Gesundheitssysteme in Afrika und Lateinamerika. Hier bleibt nur zu hoffen, dass der dort jüngeren Bevölkerung das Schlimmste erspart bleibt.


Szenario „Schnelle Kontrolle“

Medienberichten (27.3.2020) zufolge (hier BR, tagesschau) wird von Experten eine Strategie empfohlen, das sich am o.g. „Hammer and Dance“-Ansatz orientiert und folgende Elemente hat:

  • Niedrigschwellige Verfügbarkeit von Tests, Anwendung schon im Verdachtsfall. Dies entspricht eine Abkehr von der bisherigen (fatalen) Strategie des RKI, das für Tests nur unter engen Voraussetzungen (Symptome, Risikogebiet etc.) empfohlen hatte.
  • Systematisches Tracking von Personen, die mit Infizierten Kontakt hatten, möglicherweise unter Zuhilfenahme einer App.
  • Sofortige Quarantäne für Infizierte und Kontaktpersonen.
  • Schrittweises Öffnen der Einschränkungen (Schulen, Universitäten) – hoffentlich erst, nachdem die o.g. Maßnahmen wirksam in Kraft gesetzt sind.

Damit würden auch die Unternehmen, die nicht auf Home Office Lösungen ausweichen können, schrittweise wieder in der Lage sein, produktiv zu arbeiten.


Auch wenn es gegenwärtig kein Trost ist: Wir können und müssen aus der Covid-19 Pandemie lernen. Die Zeit seit Beginn des Jahres 2020 war gekennzeichnet durch eine Serie von Fehleinschätzung seitens öffentlicher Gesundheitsinstitutionen und Politik. Man verfuhr mit der Bedrohung durch das SARS-CoV-19 Virus wie mit dem Klimawandel. Was wir Mitte März in den europäischen Ländern sehen, hätte möglicherweise noch vermieden werden können, wenn man die Erfahrungen z.B. aus Korea ernst genommen hätte. Jetzt (30.3.20) geht es vor allem um eines: die Serie von Fehleinschätzungen zu beenden und z.B. eine vorzeitige Beendigung der Restriktionen nicht zuzulassen.

Bill Gates 2015: The next outbreak? We´re not ready (TED)

Strategien zur Eindämmung der Corona-Pandemie (28.4.2020)

Unter dieser Überschrift haben die Fraunhofer- Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft und die Max-Planck- Gesellschaft am eine Stellungnahme herausgegeben, die m.E. a) wissenschaftlich fundiert und b) klar formuliert ist und c) der Komplexität gerecht wird.

Download der Stellungnahmen der Forschungsorganisationen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie:

Strategien zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie (PDF)

Adaptive Strategien zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie (PDF)

Hier der Versuch, die Erkenntnisse aus diesen Veröffentlichungen in einem (etwas eigenwilligen) Schaubild zusammenzufassen:

Anstelle von Sackgassen: Adaptive Strategie zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie
Anstelle von Sackgassen: Adaptive Strategie zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie

Braucht es das alles?

Die nachfolgenden Absätze, die wir noch zu Beginn der Kontaktbeschränkungen verfasst haben, verlieren immer mehr an Aktualität. Zu offensichtlich wird die Notwendigkeit, die Verbreitung des Virus auch mit den massivsten Mitteln aufzuhalten. Wie man aus früheren Epidemien weiß, könnte jedoch eine zweite Phase kommen, in der das Virus quasi „in Schach gehalten wird“ und im Verlauf die Bereitschaft der Menschen, Restriktionen zu befolgen, wieder abnimmt – was eine zweite Infektionswelle zur Folge haben kann.

Manche Menschen tun sich sehr schwer damit, zu verstehen, warum die einschneidenden Beschränkungen des persönlichen und öffentlichen Lebens notwendig sind. Wenn derartige Diskussionen in Ihrem Betrieb aufkommen, können Sie folgendermaßen vorgehen.

Zunächst gilt es, den Unmut und Ärger der Menschen empathisch anzuerkennen. Ja, es ist einschneidend, es ist schwer und viele Menschen geraten in einen Engpass, v.a. in finanzieller Hinsicht.

Wenn die Mitarbeiter bereit sind, Ihnen zuzuhören, können Sie folgende Informationen geben:

  • Die Sterblichkeitsrate bei Covid-19 kann noch nicht abschließend ermittelt werden, weil es eine hohe Dunkelziffer bzgl. der Anzahl infizierter Personen gibt. Erste Schätzungen sagen: „Die Gesamt-Sterblichkeitsrate für COVID-19 hat sich während des Ausbruchs um 2 bis 3 Prozent bewegt.“ Diese Zahl ist ein Mittelwert über alle Altersgruppen. Die Sterblichkeit ist bei jungen Menschen „gering“ und steigt mit dem Alter deutlich an. Prof. Christopher Mores von der George Washington University, schätzt „die durchschnittliche 10-Jahres-Sterblichkeitsrate für die Grippe in den USA auf der Grundlage von CDC-Daten auf 0,1 Prozent.“ (Quelle: HealthRise). Das bedeutet: Nach allem, was wir wissen, ist die Sterblichkeitsrate bei Covid-19 um ein vielfaches höher, als bei der saisonalen Grippe.
  • Der Anteil der Patienten mit Covid-19, der eine intensivmedizinische Behandlung mit künstlicher Beatmung benötigt, ist mit großer Sicherheit weitaus höher, als bei der Grippe. Dies führt dazu, dass bei einer großen Anzahl Covid-19 Infizierter das Gesundheitsystem schnell überlastet wird. Vor allem die Beatmungsplätze werden dann u.U. so knapp, dass nicht mehr alle Patienten adäquat versorgt werden können. Es gibt Berichte, nach denen diese Situation in Italien mancherorts bereits eingetreten ist.
  • Wegen der im Vergleich zur Grippe längeren Inkubationszeit verbreitet sich das Corona-Virus wesentlich schneller und weiter, da auch Personen, die noch keine oder nur geringe Symptome zeigen, das Virus übertragen. Ohne Eindämmungsmaßnahmen (= Verzicht auf soziale Kontakte) verbreitet sich das Virus in geradezu rasender Geschwindigkeit. Dies würde zu einem Massenanfall von Infizierten führen, den kein Gesundheitssystem der Welt bewältigen könnte.

Für die meisten Menschen ist dies sehr abstrakt. Aber zugleich ist es auch real. So real, dass wir handeln müssen. Wenn wir die Notwendigkeit verstehen, können wir die Einschränkungen leichter und mit weniger Ärger akzeptieren. Deshalb zum Schluss noch ein aktuelles Video von Harald Lesch, ergänzt durch ein eigenes Video:

Coronavirus – unnötiger Alarm bei COVID-19? | Harald Lesch

Wer sich noch weiter für die medizinischen Hintergründe und die Situation in Krankenhäusern interessiert, findet auf unserer speziellen Pandemie-Webseite für Krankenhäuser umfangreiche Informationen.


In dieser schwierigen Zeit finden viele Menschen kreativ Antworten, wie Sie mit der besonderen Situation umgehen. Eine besonders schöne Antwort hat unsere ehemalige Projektassistentin Frau Sandra Midelia in diesem Musikvideo. Danke Sandra!

Sandra Midelia

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